FREIE WÄHLER setzen starke Impulse für Bayerns Morgen
Bamberg, 21. September 2025
Zwei Tage voller Energie, Ideen und klarer Entscheidungen: Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich am 18. und 19. September in Bamberg zu ihrer Herbstklausur getroffen. Im Mittelpunkt standen die großen Fragen unserer Zeit – von der digitalen Bildung über den Schutz unserer Demokratie bis hin zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der Belebung von Stadtzentren.
„Wir FREIE WÄHLER stehen für eine Politik der Mitte, die anpackt und nicht nur redet. Unsere Botschaft aus Bamberg lautet: Wir gestalten Bayerns Zukunft mutig, pragmatisch und mit Herz für die Menschen“, betont Felix Locke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion.
Klarer Kurs für ein starkes Bayern
Die Fraktion verabschiedete wegweisende Beschlüsse:
• Cyberkriminalität bekämpfen: Wir wollen unsere Bürgerinnen und Bürger besser vor digitalen Angriffen schützen, Ermittlungsbehörden top ausstatten und eine rechtssichere Lösung für die Vorratsdatenspeicherung schaffen – für mehr Sicherheit ohne Freiheitseinbußen.
• Fake News stoppen: Mit einem Fünf-Punkte-Aktionsplan, einem bundesweiten Abwehrzentrum und klaren Regeln für Plattformen setzen wir ein starkes Signal gegen Desinformation und Hetze.
• Digitale Bildung vorantreiben: Die neuen Fächer KIWI und KIT machen Schülerinnen und Schüler fit für die Arbeitswelt von morgen und stärken Bayerns digitale Souveränität.
• Verteidigungsindustrie stärken: Bayern soll Premium-Standort für Sicherheits- und Verteidigungstechnologien bleiben. Zusammenarbeit von Bundeswehr und innovativen Unternehmen wird ausgebaut.
• Innenstädte beleben: Wir wollen unsere Städte und Dörfer wieder zu lebendigen Treffpunkten machen. Daher fordern wir unter anderem eine rasche Senkung der Stromsteuer für den Einzelhandel und die Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent für die Gastronomie, um Handel und Gastgewerbe zu entlasten und die Attraktivität der Ortskerne zu steigern.
• BayKiBiG reformieren: Für verlässliche Rahmenbedingungen in der Kinderbetreuung und mehr Planungssicherheit für Träger.
„Unsere Herbstklausur zeigt: Wir lassen uns nicht treiben, wir geben die Richtung vor. Ob im digitalen Raum, in unseren Städten oder für die Sicherheit Bayerns – wir FREIE WÄHLER denken voraus und packen an. Für ein Bayern, das stark, sicher und lebenswert bleibt“, so Locke.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Pressekontakt:
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