Lauf an der Pegnitz / München
Der erfolgreiche Bürgerentscheid zu Olympischen und Paralympischen Spielen in München zeigt eindrucksvoll, wie wichtig und lebendig direkte Demokratie in Bayern ist. Für Felix Locke, Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER, ist das Votum der Münchnerinnen und Münchner ein starkes Signal für mehr Bürgernähe und aktive Mitbestimmung.
„Eine engagierte Bürgergesellschaft ist das Rückgrat unserer Demokratie“, betont Locke. „Wenn Menschen die Möglichkeit bekommen, über wichtige Fragen selbst zu entscheiden, steigt die Akzeptanz politischer Entscheidungen enorm – das hat der Bürgerentscheid in München eindrucksvoll gezeigt.“
Mit einer Wahlbeteiligung von 39,1 Prozent und einem außergewöhnlich hohen Anteil an Briefwählerinnen und -wählern – über 86 Prozent gaben ihre Stimme per Post ab – sieht Locke zugleich eine klare Zukunftsperspektive: „Die Briefwahl hat gezeigt, dass Beteiligung dann funktioniert, wenn sie unkompliziert ist. Sie ist bürgerfreundlich, effizient und zeitgemäß – und sollte künftig bei Bürger- und Ratsentscheiden flächendeckend ermöglicht werden.“
Die Landeshauptstadt München habe mit der automatischen Zusendung der Briefwahlunterlagen an alle Wahlberechtigten eine Vorreiterrolle übernommen:
„Das war ein mutiger und richtiger Schritt, der die Beteiligung deutlich erhöht hat.Gleichzeitig wird Bürokratie abgebaut und Personal entlastet – das ist ein Gewinn auf allen Ebenen“, so Locke weiter.
Mit Blick auf das von den FREIEN WÄHLERN geplante Ratsbegehren in Lauf an der Pegnitz zur künftigen Gestaltung des Marktplatzes spricht sich der Abgeordnete für eine rein postalische Abstimmung aus: „Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass ein Bürgerentscheid in Lauf ausschließlich per Briefwahl durchgeführt wird. Damit ermöglichen wir allen Bürgerinnen und Bürgern, sich bequem und ohne Hürden zu beteiligen – ein starkes Signal für echte Mitsprache vor Ort.“ Der Bürgerentscheid zu Olympia in München bestätigt, dass mehr Beteiligung auch mehr Zustimmung und Vertrauen schafft.
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