FREIE WÄHLER-Abgeordneter warnt vor pauschalen Social-Media-Verboten – Plattformen müssen endlich Verantwortung übernehmen
Lauf, den 17. September
Die Debatte um einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien nimmt auf europäischer Ebene Fahrt auf. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute einen altersgestuften Ansatz angekündigt. Bayerns Digitalminister Fabian Mehring fordert dagegen einen wirksamen Jugendschutz ohne pauschale Verbote.
Der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Felix Locke unterstützt diesen Kurs: „Kinder und Jugendliche brauchen Schutz im Netz – aber kein digitales Gefängnis. Wer glaubt, mit pauschalen Verboten sei das Problem gelöst, macht es sich zu einfach.“
Für Locke liegt das Kernproblem nicht darin, dass es keine Altersgrenzen gibt. Vielmehr müssten bestehende Regeln endlich wirksam durchgesetzt werden. Die großen Plattformen haben bereits heute vielfach Altersgrenzen in ihren Nutzungsbedingungen. „Was bringt eine Altersgrenze auf dem Papier, wenn TikTok, Instagram und Co. sie nicht wirksam kontrollieren? Wir brauchen endlich einen funktionierenden Vollzug statt immer neuer Verbote.“
„Nicht alles ist für jedes Alter geeignet“
Gleichzeitig müsse der Jugendschutz viel stärker an den tatsächlichen Gefahren digitaler Angebote ansetzen. Problematisch seien insbesondere Inhalte und Mechanismen, die Kinder und Jugendliche gezielt erreichen oder in ihrer Nutzung halten. Locke fordert deshalb einen altersgerechten digitalen Jugendschutz: „Nicht jeder Inhalt ist für jedes Alter geeignet. Warum sollte das, was bei Filmen und Computerspielen selbstverständlich ist, im Internet nicht funktionieren? Eine digitale FSK oder USK könnte ein Baustein für einen zeitgemäßen Jugendschutz sein.“
Dabei müssten auch die Plattformbetreiber stärker in die Pflichtgenommen werden. „Die Verantwortung darf nicht allein bei Eltern, Lehrern und Kindern abgeladen werden. Wer mit der Aufmerksamkeit junger Menschen Milliarden verdient, muss auch Verantwortung für deren Schutz übernehmen.“
„Schützen, befähigen, durchsetzen“
Für Locke gehört zu einem modernen Jugendschutz außerdem mehr Medienkompetenz. Gemeinsam mit der CSU haben die FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag zuletzt einen Antrag zur Förderung der Medienkompetenz an Schulen eingebracht. „Wir können Kinder nicht dauerhaft von der digitalen Welt fernhalten. Wir müssen sie vielmehr dazu befähigen, sich sicher und selbstbestimmt darin zu bewegen. Dazu gehören klare Regeln, technische Schutzmechanismen und vor allem Medienkompetenz.“
Sein Fazit: „Unser Ziel muss klar sein: Kinder schützen, Eltern unterstützen und Plattformen zur Verantwortung ziehen. Europa sollte deshalb nicht die nächste Verbotsdebatte führen, sondern endlich dafür sorgen, dass Jugendschutz digital genauso ernst genommen wird wie analog.“